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Batman standing under steel roof

Urheberrecht „Badman & Robben“

Heute hat die auf Urheberecht spezialisierte 21.Zivilkammer des Landgerichts München I der Klage eines Grafikers gegen die FC Bayern München AG stattgegeben (Az. 21 O 15821/19). Bei der durch den Kläger angefertigten Zeichnung der beiden Profifußballer Franck Ribéry und Arjen Robben  – in Zusammenschau mit

Facebook und Recht: Erbe hat Anspruch auf vollständigen Zugang

Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Betreiberin eines sozialen Netzwerks, die verurteilt worden ist, den Erben einer Netzwerk-Teilnehmerin Zugang zu deren vollständigen Benutzerkonto zu gewähren, den Erben die Möglichkeit einräumen muss, vom Konto und dessen Inhalt auf dieselbe Weise Kenntnis zu nehmen

coronavirus

Corona und Minusstunden: Darf der Arbeitgeber Gehalt abziehen?

Während der Corona-Krise sind bei vielen Arbeitgebern die Aufträge eingebrochen und es gab für die Arbeitnehmer schlicht weniger zu tun. Hier stellt sich die Frage, ob der Arbeitgeber einseitig Minusstunden anordnen darf und die angefallenen Minusstunden vom Gehalt abgezogen werden dürfen. Ohne Vereinbarung gibt es

blue car on road during daytime

Teslas Werbung mit Autopilot ist irreführend

Die auf Marken- und Wettbewerbsrecht spezialisierte 33. Zivilkammer des Landgerichts München I hat mit Urteil vom 14.07.2020 einer Klage der Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. vollumfänglich stattgegeben, mit der sich diese gegen bestimmte werbliche Aussagen der Beklagten Tesla Germany GmbH wendet (Az. 33 O

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Daimler verletzt Patent von Nokia

Die für das Verfahren zuständige 2. Zivilkammer des Landgerichts Mannheim (Nokia ./. Daimler (2 O 34/19) hat entschieden, dass Daimler Patente von Nokia verletzt. Daimler muss es demnach künftig unterlassen, eine von Nokia entwickelte Technik für die Verbindung des Autos mit dem Mobilfunknetz zu verwenden