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Coronavirus und Arbeitsrecht Derzeit herrscht große Unsicherheit wegen des sich auch in Deutschland ausbreitenden Coronavirus. Betroffen sind davon auch die betrieblichen Abläufe und Beschäftigungsverhältnisse. Arbeitgeber bangen um ihre Existenz und Arbeitnehmer um ihren Job. Welche Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer hat, bestimmt sich stets am Einzelfall.

Die wichtigsten Fragen zum Coronavirus für Arbeitnehmer 1. Muss der Arbeitgeber mein Gehalt weiterzahlen, wenn die zuständige Behörde oder der Arbeitgeber selbst den Betrieb wegen des Coronavirus schließt? Ja, hierbei handelt es sich um das so genannte Betriebsrisiko. Leistungsstörungen, bei…

Arbeitsgerichtliche Gütetermine sollten in Zeiten von Corona ab sofort online durchgeführt werden. #justizundcorona #digitalisierung #onlinegütetermin #flattenthecurve #irrsinn

Anlässlich eines Gütermins am Arbeitsgericht mit 2 h Anreise, mal grob überschlagen. Bundesweit finden monatlich ca. 30 Tsd arbeitsrechtliche Gütetermine statt. Bei durchschnittlich 5 beteiligten Personen *2 Anwälte/Arbeitgeber/Arbeitnehmer/Richter* sind das 150 00 Kontakte in den Gerichtssälen pro Monat. Plus Kontakte…

Coronavirus und Arbeitsrecht- Arbeitgeber sollten sich aktiv vorbereiten und frühzeitig einen individuellen Schutzplan entwickeln! RA Greier berät bei der Umsetzung firmenspezifischer Corona Schutzstrategien.

Derzeit herrscht große Unsicherheit wegen des sich auch in Deutschland ausbreitenden Coronavirus. Betroffen sind davon auch die betrieblichen Abläufe. Wenn der Arbeitgeber seinen Betrieb wegen der Infektion oder schon des bloßen Verdachts einer Infektion eines Mitarbeiters schließen muss, ist er…

BGH zur Verletzung der Marke Öko-Test

Urteile vom 12. Dezember 2019, I ZR 173/16 – ÖKOTEST I, I ZR 174/16 und I ZR 117/17 – ÖKOTEST II Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken…

Legal Tech- Ein Gespenst geht um. Zeit für kontrollierte Gelassenheit RA Greier/CoFounder AnwaltNow in KAV Magazin 02/18 http://www.koelner-anwaltverein.de

  Wäre das beA nicht kurz vor der Zieleinfahrt noch vorbeigerauscht, hätte das Schlagwort Legal Tech große Chancen gehabt, das (Rechts)-Unwort des Jahres zu werden. Legal Process Outsourcing, Blockchain, Data Science, Smart Contracts, Chatbots und Artificial intelligence. Die Begriffe geistern…

BGH zwingt Jameda das Geschäftsmodell zu ändern

Bundesgerichtshof zur Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten im Rahmen eines Arztsuche- und Arztbewertungsportals im Internet (www.jameda.de) Urteil vom 20. Februar 2018 – VI ZR 30/17 Die Parteien streiten um die Aufnahme der klagenden Ärztin in das Arztbewertungsportal der Beklagten. Die…

Bundesgerichtshof zur Prüfungspflicht des Betreibers einer Internet-Suchmaschine (www.google.de) bei Persönlichkeitsrechtsverletzungen Urteil vom 27. Februar 2018 – VI ZR 489/16

  Der VI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Internet-Suchmaschine nicht verpflichtet ist, sich vor der Anzeige eines Suchergebnisses darüber zu vergewissern, ob die von den Suchprogrammen aufgefundenen Inhalte Persönlichkeitsrechtsverletzungen beinhalten. Der Suchmaschinenbetreiber muss erst reagieren, wenn…

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