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Streaming-Legal-Illegal-?

RA Greier im Interview auf www.bento.de dem neuen Onlineportal von SPIEGEL ONLINE zur Zulässigkeit des Streamens von Filmen auf Kinox.to Das Wichtigste zuerst: Ist das Streamen von Serien oder Filmen illegal? Wenn eine Privatperson sich über eine On-Demand-Plattform ein Video ansieht, verbreitet sie es…

EuGH: Datenschutzabkommen „Safe Harbor“ ungültig

Der Gerichtshof erklärt die Entscheidung der Kommission, in der festgestellt wird, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ein angemessenes Schutzniveau übermittelter personenbezogener Daten gewährleisten, für ungültig Während allein der Gerichtshof dafür zuständig ist, einen Rechtsakt der Union für ungültig zu…

Wettbewerbszentrale verklagt Weber-Grill wegen angeblich rechtswidriger Logo-Klausel und faktischem Verbot des Internetvertriebs für Vertragshändler. RA Greier erläutert die Zusammenhänge und die Zulässigkeit selektiver Vertriebssysteme.

  Hintergrund ist eine von Weber verwendete, so genannte Logo-Klausel. Die Vertragshändler von Weber finden in ihren Verträgen eine Klausel wonach sie die Grills und weiteren Produkte der Firma Weber nicht auf Internetplattformen anbieten dürfen, wenn dabei neben dem eigenen…

Kundendaten und Newsletterverteiler bei Unternehmensverkauf (Asset Deal) nicht nur wertlos, sondern auch gefährlich? Bayerisches Amt für Datenschutz droht Unternehmen mit sechsstelligen Bußgeldern. Zu Recht? RA Greier erläutert die Zusammenhänge

Wurde vor wenigen Jahren noch das geistige Eigentum als Öl des 21 Jahrhundert bezeichnet, sind die wahren Werte der Unternehmen heute die ihnen zur Verfügung gestellten Kundendaten. Derjenige der über die meisten Kundendaten verfügt und im möglichst großem Umfang zur…

Nachwehen des Patentkriegs. BGH kippt auf Antrag von Motorola das Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens. Die grafisch unterstützte Wischbewegung erhöht lediglich den Bedienkomfort und stellt keine technische Lösung dar. RA Greier erläutert die Hintergründe.

  Der Bundesgerichtshof erklärt  ein Patent von Apple zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (25.08.2015 ,BGH X ZR 110/13). Das Patent wurde von Motorola und ursprünglich auch von Samsung mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Hintergrund sind die Nachwirkungen eines seit Jahren…

Buch oder Stirb. Amazon greift Google an und startet Amazon Marketing Services in Deutschland. Wenn man nicht selbst auf seine Marken buchen möchte, soll das der Konkurrent machen. RA Greier erläutert die rechtlichen Risiken und Zusammenhänge.

Seit Juni bietet Amazon sein Marketing Programm Amazon Marketing Services (AMS) in Deutschland an. Amazon Partner können jetzt  Werbeanzeigen auf bestimmte Keywords platzieren, die oberhalb der Suchergebnisse angezeigt werden. Letztlich dürfte das eine Offensive gegen Google sein, um führendes Suchportal für…

Abmahnung für Kölner- Dom- Selfie, Europa von Sinnen? Abschaffung der Panoramafreiheit. Hysterie oder Grund zur Sorge? RA Greier erläutert die Zusammenhänge!

Das EU-Parlament beabsichtigt, die Regelungen zur so genannten Panoramafreiheit zu ändern. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat einem Antrag zugestimmt, wonach die gewerbliche Nutzung unter anderem von Fotografien von Gebäuden, die dauerhaft an physischen öffentlichen Orten platziert sind, immer an…

LG Düsseldorf untersagt Trivago irreführende Werbung bei Google mit einer höheren Anzahl von Hotels in Sölden und Winterberg als tatsächlich buchbar. 

Zutreffenderweise hat das LG Düsseldorf festgestellt, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung anzunehmen ist, wenn ein Hotelvergleichsportal bei der Google Werbung mit mehr Hotels wirbt, als tatsächlich buchbar sind. (LG Düsseldorf, Urteil vom 06.05.2015 – 12 O 337/14) Im vorliegenden Fall war die Wettbewerbszentrale gegen die…

GEMA verliert vor BGH. Zahnarzt muss für Hintergrundmusik im Wartezimmer keine Gema-Gebühren zahlen. Verträge können jetzt auch von anderen Betrieben fristlos gekündigt werden. RA Greier erläutert die Hintergründe.

Die GEMA ist die einzige in Deutschland bestehende Wahrnehmungsgesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Sie verwaltet nahezu das gesamte Weltrepertoire an geschützter Musik. Auf Grund vertraglicher Vereinbarung u.a. mit der VG Wort, Bild-Kunst, GÜFA sowie GVL ist die GEMA…

BAG –Der Arbeitnehmer lebenslang im Netz des Arbeitgebers? Achtung Arbeitnehmer! Die einmal erteilte Einwilligung in die Veröffentlichung von Videoaufnahmen der eigenen Person kann selbst nach Ende des Arbeitsverhältnisses kaum mehr widerrufen werden. RA Greier erläutert die Zusammenhänge.

Nicht selten werden Arbeitnehmer gefragt, ob sie sich an der Erstellung eines Werbevideos  ihres Unternehmens für die Homepage beteiligen wollen. In dem Moment ist das dann meist eine willkommene Abwechslung vom Arbeitsalltag. Doch was passiert nach –möglicherweise sogar streitiger- Beendigung…

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