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UberPOP bleibt verboten!

Mit einem heute verkündeten Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) die Berufung der Firma Uber gegen ein vorausgegangenes Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main zurückgewiesen, mit dem Uber bundesweit untersagt worden ist, Beförderungsleistungen durch Privatfahrer zu vermitteln, die…

Moses Pelham gewinnt gegen Kraftwerk-Sampling erlaubt-Musikalisch undenkbar, rechtlich richtig! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:

Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der…

Unternehmen und Schnäpppchenjäger aufgepasst! Durchgestrichene Preise können auch im Internet zulässig sein….müssen aber nicht….RA Greier erläutert die Hintergründe

  Der BGH hat mit Urteil vom 05.11.2015- I ZR 182/14 entschieden, dass der Verbraucher der Werbung mit einem durchgestrichenen Preis im Internet nicht anders bewertet als offline. Auch im Internethandel und auf einer Handelsplattform wie Amazon.de erkenne der Verkehr…

Facebook-Like-Button rechtswidrig und kann abgemahnt werden. Verbraucherzentrale und das LG Düsseldorf öffnen – ungewollt- Türen für neue Abmahnwelle. Segen und Fluch zugleich. RA Greier erläutert die Hintergründe und befürwortet, dass Facebook selber für Rechtsverletzungen von Händlern abgemahnt werden sollte.

Seit längerem streiten Datenschützer, allen voran die Verbraucherzentrale mit Facebook an vielerlei Fronten. Ein großer Streitpunkt, über den sich trotz hoher praktischer Relevanz bislang von der Öffentlichkeit eher unbemerkt gestritten wurde ist dabei die Nutzung des Gefällt-Mir Button von Facebook…

Klarnamenpflicht bei Faceboook- Dragqueens Raus?

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag (15 E 4482/15) von Facebook stattgegeben, der sich gegen die Anordnung des Datenschutzbeauftragten richtet, die Nutzung eines Facebook-Kontos unter einem Pseudonym zu ermöglichen Nachdem Facebook ein unter einem Pseudonym geführtes Konto einer Nutzerin gesperrt…

Droht das aus für Jameda und vergleichbare Bewertungsplattformen? Oder doch nicht… Der BGH erhöht mit Entscheidung vom 01.03.2016 die Pflichten des Betreibers eines Ärztebewertungsportals. RA Greier erläutert die Zusammenhänge und Folgen.

    Ausgangslage: Bewertungsportale für Ärzte wie Jameda,  Sanego oder klinikbewertungen.de sind allgegenwärtig. Die Zeiten, in denen sich ein Arzt außerhalb des Wettbewerbs befand und eine negative Reputation in Einzelfällen ohne finanzielle Auswirkung blieb, sind vorbei. Die virale Ausbreitung negativer…

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