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Welt.de gewinnt gegen Ad Block. Werbeblocker nun doch rechtswidrig? Trendwende bei den Ad Blockern? Das LG Frankfurt hat auf Antrag von Welt.de (Springer Verlag) den Betreiber der Ad Block Software verurteilt, es zu unterlassen, ein Softwareprogramm anzubieten, das Werbeinhalte auf den Seiten unterdrückt. Bei Zuwiderhandlungen drohen Ordnungsgelder bis zu 250.000,- € ersatzweise Ordnungshaft.

Die Thematik schlägt seit längerem große Wellen. Rechtsanwalt Greier berichtete bereits 2014 auf Legal Tribune Online über das Geschäft mit der Werbung http://www.lto.de/…/internet-werbung-eyeo-adblocker-abp-wh…/. Die Verlage haben bislang kein Konzept entwickelt, um aus ihrem redaktionellen Content für den Nutzer akzeptable Bezahlinhalte…

Stiftung Warentest- Testsieger! Oder doch nicht? Darf ein Unternehmen sich als alleiniger Testsieger bezeichnen, wenn es sich den ersten Platz teilen muss? Das OLG Düsseldorf setzt neue –fragwürdige- Maßstäbe. RA Greier erläutert die Zusammenhänge.

Die Werbung mit Testergebnissen und Testsiegeln ist für Unternehmen seit je her ein wichtiges Marketinginstrument. Das mittlerweile vor allem online massenhafte Auftreten von Testsiegern liegt wohl darin begründet, dass in vielen Fällen gar kein echter unabhängiger Test vorliegt. Dass die…

Streaming-Legal-Illegal-?

RA Greier im Interview auf www.bento.de dem neuen Onlineportal von SPIEGEL ONLINE zur Zulässigkeit des Streamens von Filmen auf Kinox.to Das Wichtigste zuerst: Ist das Streamen von Serien oder Filmen illegal? Wenn eine Privatperson sich über eine On-Demand-Plattform ein Video ansieht, verbreitet sie es…

EuGH: Datenschutzabkommen „Safe Harbor“ ungültig

Der Gerichtshof erklärt die Entscheidung der Kommission, in der festgestellt wird, dass die Vereinigten Staaten von Amerika ein angemessenes Schutzniveau übermittelter personenbezogener Daten gewährleisten, für ungültig Während allein der Gerichtshof dafür zuständig ist, einen Rechtsakt der Union für ungültig zu…

Wettbewerbszentrale verklagt Weber-Grill wegen angeblich rechtswidriger Logo-Klausel und faktischem Verbot des Internetvertriebs für Vertragshändler. RA Greier erläutert die Zusammenhänge und die Zulässigkeit selektiver Vertriebssysteme.

  Hintergrund ist eine von Weber verwendete, so genannte Logo-Klausel. Die Vertragshändler von Weber finden in ihren Verträgen eine Klausel wonach sie die Grills und weiteren Produkte der Firma Weber nicht auf Internetplattformen anbieten dürfen, wenn dabei neben dem eigenen…

Kundendaten und Newsletterverteiler bei Unternehmensverkauf (Asset Deal) nicht nur wertlos, sondern auch gefährlich? Bayerisches Amt für Datenschutz droht Unternehmen mit sechsstelligen Bußgeldern. Zu Recht? RA Greier erläutert die Zusammenhänge

Wurde vor wenigen Jahren noch das geistige Eigentum als Öl des 21 Jahrhundert bezeichnet, sind die wahren Werte der Unternehmen heute die ihnen zur Verfügung gestellten Kundendaten. Derjenige der über die meisten Kundendaten verfügt und im möglichst großem Umfang zur…

Nachwehen des Patentkriegs. BGH kippt auf Antrag von Motorola das Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens. Die grafisch unterstützte Wischbewegung erhöht lediglich den Bedienkomfort und stellt keine technische Lösung dar. RA Greier erläutert die Hintergründe.

  Der Bundesgerichtshof erklärt  ein Patent von Apple zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (25.08.2015 ,BGH X ZR 110/13). Das Patent wurde von Motorola und ursprünglich auch von Samsung mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Hintergrund sind die Nachwirkungen eines seit Jahren…

Buch oder Stirb. Amazon greift Google an und startet Amazon Marketing Services in Deutschland. Wenn man nicht selbst auf seine Marken buchen möchte, soll das der Konkurrent machen. RA Greier erläutert die rechtlichen Risiken und Zusammenhänge.

Seit Juni bietet Amazon sein Marketing Programm Amazon Marketing Services (AMS) in Deutschland an. Amazon Partner können jetzt  Werbeanzeigen auf bestimmte Keywords platzieren, die oberhalb der Suchergebnisse angezeigt werden. Letztlich dürfte das eine Offensive gegen Google sein, um führendes Suchportal für…

Abmahnung für Kölner- Dom- Selfie, Europa von Sinnen? Abschaffung der Panoramafreiheit. Hysterie oder Grund zur Sorge? RA Greier erläutert die Zusammenhänge!

Das EU-Parlament beabsichtigt, die Regelungen zur so genannten Panoramafreiheit zu ändern. Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat einem Antrag zugestimmt, wonach die gewerbliche Nutzung unter anderem von Fotografien von Gebäuden, die dauerhaft an physischen öffentlichen Orten platziert sind, immer an…

LG Düsseldorf untersagt Trivago irreführende Werbung bei Google mit einer höheren Anzahl von Hotels in Sölden und Winterberg als tatsächlich buchbar. 

Zutreffenderweise hat das LG Düsseldorf festgestellt, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung anzunehmen ist, wenn ein Hotelvergleichsportal bei der Google Werbung mit mehr Hotels wirbt, als tatsächlich buchbar sind. (LG Düsseldorf, Urteil vom 06.05.2015 – 12 O 337/14) Im vorliegenden Fall war die Wettbewerbszentrale gegen die…

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