Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24…
News und Urteile
Aktuelles
Kein Schadensersatz bei Teilnahme an gefährlichen Sportarten- Basketballschmerz-
Kein Schadensersatz bei Teilnahme an gefährlichen Sportarten- Basketballschmerz-
Hier keine Haftung für Schädigung gegnerischer Zähne, die durch die ausgestreckten Ellbogen eines Mitspielers verursacht…
Millionenklage gegen Süddeutsche Zeitung wegen vermeintlich falscher Berichterstattung zurückgewiesen
Millionenklage gegen Süddeutsche Zeitung wegen vermeintlich falscher Berichterstattung zurückgewiesen
Mit Beschluss vom 3. Februar 2021 hat der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Nürnberg die Berufung…
Videoüberwachung am Neumarkt zulässig, am Breslauer Platz nicht
Videoüberwachung am Neumarkt zulässig, am Breslauer Platz nicht
Die Polizei in Köln muss die Videoüberwachung des Neumarktes vorerst nicht einstellen. Dies hat das…
Zusammenarbeit von Spahn mit Google rechtswidrig
Zusammenarbeit von Spahn mit Google rechtswidrig
Netdoktor gegen BRD und Google:Vereinbarung über Knowledge Panels kartellrechtswidrig“ Heute hat die auf Kartellrecht spezialisierte…
Clubhouse muss Auskunft über den Schutz der Privatsphäre geben
Clubhouse muss Auskunft über den Schutz der Privatsphäre geben
Die App Clubhouse ist derzeit in aller Munde und hat einen erheblichen Nutzeransturm zu verzeichnen….
BGH -Clickbaiting- TV Movie muss Jauch Schadensersatz zahlen!
BGH -Clickbaiting- TV Movie muss Jauch Schadensersatz zahlen!
Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 120/19 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat…
Rechtswidrige Bewilligung von Sonntagsarbeit für Amazon im Weihnachtsgeschäft
Rechtswidrige Bewilligung von Sonntagsarbeit für Amazon im Weihnachtsgeschäft
Sonntagsarbeit zur Abwendung eines unverhältnismäßigen Schadens darf gemäß § 13 Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) nur…
Steuerparadies Malta? Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung
Steuerparadies Malta? Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde zur Veröffentlichung einer Gegendarstellung
Beschluss vom 09. Dezember 20201 BvR 704/18 Mit heute veröffentlichtem Beschluss hat die 2. Kammer…
BGH: Bild vs. Traumschiffkapitän Sascha Hehn -rechtswidrige Bildnutzung
BGH: Bild vs. Traumschiffkapitän Sascha Hehn -rechtswidrige Bildnutzung
Urteil vom 21. Januar 2021 – I ZR 207/19 Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat…
Überwachungskamera an der Hauswand kann Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzen
Überwachungskamera an der Hauswand kann Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzen
Eine an einer Hauswand installierte Videokamera kann dazu führen, dass das Persönlichkeitsrecht der Nachbarn verletzt…