Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24…
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24…
Wenn man nicht selbst auf seine Marken buchen möchte, soll das der Konkurrent machen. RA…
Das EU-Parlament beabsichtigt, die Regelungen zur so genannten Panoramafreiheit zu ändern. Der Rechtsausschuss des Europäischen…
Zutreffenderweise hat das LG Düsseldorf festgestellt, dass eine wettbewerbswidrige Irreführung anzunehmen ist, wenn ein Hotelvergleichsportal…
Die GEMA ist die einzige in Deutschland bestehende Wahrnehmungsgesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte….
Nicht selten werden Arbeitnehmer gefragt, ob sie sich an der Erstellung eines Werbevideos ihres Unternehmens…
Die so genannte große Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (kurz: EMGR) mit Sitz in…
In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den…
Für den Arbeitnehmer stellt die Videoüberwachung am Arbeitsplatz einen erheblichen Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht dar….
Der BGH hatte bereits mit Urteil vom 15.11.2012 -I ZR 74/12- den Standpunkt eingenommen, dass…
Das Posten von Bildern der eigenen Person und des eigenen Alltags ist längst eine Selbstverständlichkeit…
