
Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24…

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Die Kammer für Handelssachen 92 des Landgerichts Berlin hat heute die Klage von 41 Presseverlagen…

Der Arbeitgeber hatte dem Arbeitnehmer zur Arbeitsleistung einen Dienstrechner überlassen; eine private Nutzung des Internets…

Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones können grundsätzlich Werktitelschutz genießen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden,…

Die Thematik schlägt seit längerem große Wellen. Rechtsanwalt Greier berichtete bereits 2014 auf Legal Tribune…

Die Werbung mit Testergebnissen und Testsiegeln ist für Unternehmen seit je her ein wichtiges Marketinginstrument….

RA Greier im Interview auf www.bento.de dem neuen Onlineportal von SPIEGEL ONLINE zur Zulässigkeit des…

Der Gerichtshof erklärt die Entscheidung der Kommission, in der festgestellt wird, dass die Vereinigten Staaten…

Hintergrund ist eine von Weber verwendete, so genannte Logo-Klausel. Die Vertragshändler von Weber finden in…

Wurde vor wenigen Jahren noch das geistige Eigentum als Öl des 21 Jahrhundert bezeichnet, sind…

Die grafisch unterstützte Wischbewegung erhöht lediglich den Bedienkomfort und stellt keine technische Lösung dar. RA…