Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen…

Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die…

Der BGH hat mit Urteil vom 05.11.2015- I ZR 182/14 entschieden, dass der Verbraucher der…

Seit längerem streiten Datenschützer, allen voran die Verbraucherzentrale mit Facebook an vielerlei Fronten. Ein großer…

Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag (15 E 4482/15) von Facebook stattgegeben, der sich gegen…

Zum Schutz der Verbraucher ist ein Unternehmen im Onlinehandel verpflichtet, vor Vertragsschluss alle wesentlichen Informationen…

  Ausgangslage: Bewertungsportale für Ärzte wie Jameda,  Sanego oder klinikbewertungen.de sind allgegenwärtig. Die Zeiten, in…

Die Niedersächsische Landesmedienanstalt (NLM) hatte die Produktplatzierung des Schokoladengebäcks „Leibniz Pick up“ in einer im…

In dem Rechtsstreit zwischen einem Zugführer und der DB Regio GmbH hat die 6. Kammer…

Chattet ein Erwachsener mit einer Neunjährigen in der Weise, dass er das Mädchen befragt, ob…