Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24…
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24…
Geklagt hatte ein Verband, zu dessen Aufgaben u. a. die Durchsetzung der Regeln des lauteren Wettbewerbs…
Die dynamische Internetprotokoll-Adresse eines Nutzers stellt für den Betreiber der Website ein personenbezogenes Datum…
Die „Deutsche Parkinson Vereinigung“ ist eine Selbsthilfeorganisation, die die Lebensumstände von Parkinson-Patienten und deren…
Ein Berufskraftfahrer darf seine Fahrtüchtigkeit nicht durch die Einnahme von Substanzen wie Amphetamin oder Methamphetamin…
Die Fachkammer für Bayerisches Personalvertretungsrecht am Verwaltungsgericht Ansbach unter dem Vorsitz des Präsidenten Olgierd Adolph…
Die „European Federation for Cosmetic Ingredients“ (EFfCI) ist ein Wirtschaftsverband, der Hersteller von in…
Der Strafsenat des Oberlandesgerichts Rostock hat heute einen Lokalredakteur der Haffzeitung vom Vorwurf der Beleidigung…
Das Amtsgericht München, Registergericht, hat einer Anfang August 2016 eingegangenen Anregung, den Fußball-Club Bayern, München…
Ein Geschäftsinhaber, der der Öffentlichkeit kostenlos ein WiFi-Netz zur Verfügung stellt, ist für Urheberrechtsverletzungen eines…
Der 1. FC Köln fand das nicht so lustig und verlangte die Herausgabe der Domain….
