Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Kein Urheberrechtsschutz für Birkenstock-Sandalen
Urteile vom 20. Februar 2025 – I ZR 16/24; I ZR 17/24; I ZR 18/24…
News und Urteile
Aktuelles
Bundesgerichtshof zur Pflicht von Internethändlern, über Herstellergarantien zu informieren
Bundesgerichtshof zur Pflicht von Internethändlern, über Herstellergarantien zu informieren
Urteil vom 10. November 2022 – I ZR 241/19 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht…
BGH legt EuGH Frage zur Klagebefugnis von Verbraucherschutzverbänden vor
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Beschluss vom 10. November 2022 – I ZR 186/17 Der unter anderem für Wettbewerbsrecht zuständige…
OLG Frankfurt: Fotolia Microstock-Portal
OLG Frankfurt: Fotolia Microstock-Portal
Verzicht auf Urheberbenennung in AGBs Verzicht auf Urheberbenennung in AGBs eines Microstock-Portals ist wirksam Microstock-Portale…
BGH: “Versandkosten Wucher!!”- Bewertung bei ebay zulässig
BGH: “Versandkosten Wucher!!”- Bewertung bei ebay zulässig
Urteil vom 28. September 2022 – VIII ZR 319/20 Der unter anderem für das Kaufrecht…
Zur Haftung von “YouTube” und “uploaded” für Urheberrechtsverletzungen
Zur Haftung von “YouTube” und “uploaded” für Urheberrechtsverletzungen
Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in einem Verfahren…
Apple und Swatch „THINK DIFFERENT“. Löschung der Marke zu Recht erfolgt
Apple und Swatch „THINK DIFFERENT“. Löschung der Marke zu Recht erfolgt
Das Gericht weist die Klagen der Apple Inc. gegen die Entscheidungen des EUIPO ab, mit…
Amazon: Bezahlte Bewertungen dürfen nicht in Gesamtbewertung einfließen
Amazon: Bezahlte Bewertungen dürfen nicht in Gesamtbewertung einfließen
09.06.2022 Pressestelle: OLG Frankfurt am Main Fließen in das Gesamtbewertungsergebnis für Produkte, die auf eine…
BAG: Arbeitnehmer trägt trotz Zeiterfassungssystem die Beweislast für Überstunden
BAG: Arbeitnehmer trägt trotz Zeiterfassungssystem die Beweislast für Überstunden
Der Arbeitnehmer hat zur Begründung einer Klage auf Vergütung geleisteter Überstunden – kurz zusammengefasst –…
BGH: Ansprüche eines Porsche 911er Konstrukteurs auf Fairnessausgleich nach § 32a UrhG
BGH: Ansprüche eines Porsche 911er Konstrukteurs auf Fairnessausgleich nach § 32a UrhG
Urteil vom 7. April 2022 – I ZR 222/20 – Porsche 911 Der unter anderem…
BSI durfte vor Virenschutzsoftware von Kaspersky warnen
BSI durfte vor Virenschutzsoftware von Kaspersky warnen
Die Warnung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor der Nutzung von Virenschutzsoftware…