News und Urteile
Aktuelles
Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht.
In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den…
Videoüberwachung von Mitarbeitern. Achtung Haftungsfalle! Apple hat vorgemacht, wie es nicht geht und musste einem ehemaligen Mitarbeiter 3.500 EUR Schmerzensgeld bezahlen. RA Greier erläutert die Zusammenhänge
Für den Arbeitnehmer stellt die Videoüberwachung am Arbeitsplatz einen erheblichen Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht dar….
Filesharing- Zahlen Eltern, ohne schriftliches Verbot für die Dateien ihrer Kinder? Ist der BGH vollkommen lebensfremd? RA Greier erläutert die Zusammenhänge?
Der BGH hatte bereits mit Urteil vom 15.11.2012 -I ZR 74/12- den Standpunkt eingenommen, dass…
Millionär durch den Verkauf fremder Instagram- Fotos? RA Greier erläutert die Hintergründe
Das Posten von Bildern der eigenen Person und des eigenen Alltags ist längst eine Selbstverständlichkeit…
Rentarentner.com führt in die Irre. RA Greier erläutert die Risiken beim Werben mit einer Spitzenstellung
Die Bewerbung des Internetportals Rentarentner.com mit „Das Original“ und “die weltweit erste Online-Plattform” ist irreführend…
Abmahnungen für Facebook “Gefällt mir” Button! RA Greier erläutert die Risiken
Für Unternehmen ist die Einbindung des Buttons ein beliebtes Marketingmittel geworden. Durch die viralen Effekte…
Pro7 Sat1 verliert gegen Werbeblocker! RA Greier erläutert die Hintergründe
Das Landgericht München I hat mit Urteil vom 27.05.2015 – 37 O 11673/14- die Klage…
Der Weiterverkauf bei Amazon und i-tunes erworbener E-Books und Hörbüchern bleibt illegal!
Das OLG Hamburg hat mit Entscheidung vom 25.03.2015 -10 U 5/11- festgestellt, dass Online-Buchhändler, dort…
LG Stuttgart zur Impressumspflicht bei Xing. RA Greier im Interview bei Legal Tribune Online
Die Impressumspflicht beschäftigt die Gerichte immer wieder – besonders auf geschäftlichen Netzwerken wie etwa Xing….
Aufatmen für Bettina Wulff? Ende der Suchvorschläge von Google?RA Greier erläutert die Zusammenhänge
Google verliert vor dem BGH und muss rechtswidrige Suchergänzungsvorschläge löschen! Im vorliegenden Streit ging es…