News und Urteile
Aktuelles
OLG Köln: Erdogan unterliegt Springer!
Erdogan hatte vor dem Landgericht erfolglos den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen den Vorstandsvorsitzenden des…
BGH erlaubt Einlösung der Rabatt-Coupons von Mitbewerbern Urteil vom 23. Juni 2016 – I ZR 137/15
Der unter anderem für das Lauterkeitsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass…
Endgültige Trendwende bei den Ad Blockern? Springer gewinnt heute vor dem OLG Köln gegen Adblock Plus!
Wie RA Greier bereits im Februar 2014 zum „Geschäft mit der Werbung“ ausgeführt hat, http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/internet-werbung-eyeo-adblocker-abp-whitelist-wettbwerb…
UberPOP bleibt verboten!
Mit einem heute verkündeten Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) die Berufung der…
Moses Pelham gewinnt gegen Kraftwerk-Sampling erlaubt-Musikalisch undenkbar, rechtlich richtig! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:
Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen…
Keine pauschale Beteiligung von Verlagen an den Einnahmen der VG Wort Urteil vom 21. April 2016 – I ZR 198/13 – Verlegeranteil
Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die…
Durchgestrichene Preise können auch im Internet zulässig sein….müssen aber nicht….RA Greier erläutert die Hintergründe
Der BGH hat mit Urteil vom 05.11.2015- I ZR 182/14 entschieden, dass der Verbraucher der…
Facebook-Like-Button rechtswidrig und kann abgemahnt werden.
Seit längerem streiten Datenschützer, allen voran die Verbraucherzentrale mit Facebook an vielerlei Fronten. Ein großer…
Klarnamenpflicht bei Faceboook- Dragqueens Raus?
Das Verwaltungsgericht Hamburg hat einem Eilantrag (15 E 4482/15) von Facebook stattgegeben, der sich gegen…
OLG Köln verbietet Amazon-Prime-Abo Button wegen Irreführung. RA Greier zu den Hintergründen
Zum Schutz der Verbraucher ist ein Unternehmen im Onlinehandel verpflichtet, vor Vertragsschluss alle wesentlichen Informationen…