User Generated Content-Haftung für fremde Inhalte

Wann kann der Forenbetreibern für rechtsverletzende Inhalte verantwortlich gemacht werden.
Die Grundsätze der Störerhaftung gelten auch für fremde Inhalte, welche in einen eigenen Dienst integriert werden. Das betrifft in diesem Zusammenhang das sog – Web 2.0, also Foren, Newsgroups, Videoplattformen mit User-Generated Content, RSS-Feeds und Social Media.
Hierbei ist die Abgrenzung im Einzelfall schwierig.
Für die Qualifizierung als fremde Inhalt reicht es grds. nicht, wenn lediglich darauf hingewiesen wird, dass es sich um fremde Inhalte handelt. Es findet eine objektive Betrachtung statt (OLG Hamburg ZUM 2009, 642 – Pixum). Maßgeblich dafür sind eine deutliche Distanzierung zu dem fremden Inhalt und eine äußerlich klare Erkennbarkeit, dass es sich um Fremdinhalte handelt.
Wann gilt eine allgemeine oder gar proaktive Prüfpflicht des Portalbetreibers auf rechtsverletzende Inhalte.
Wie wirkt sich dabei die Kenntnis des Betreibers aus.

Wann dient das Einstellen urheberrechtswidriger Inhalte dem Interesse des Plattformbetreibers.
Darauf kann man jedenfalls dann schließen, wenn der Plattformbetreiber die Inhalte vor Freischaltung auf Vollständigkeit und Richtigkeit überprüft (BGH GRUR 2010, 616 – marions-kochbuch.de).

Maßgeblich sind stets die Anforderungen des Einzelfalls. Eine bloße Distanzierung etwa durch einen Disclaimer genügt für den Ausschluss der Störerhaftung nach Kenntnisnahme nicht.
Sie binden fremde Inhalte in Ihren Internetauftritt oder Social Media Kanäle ein? Sprechen Sie uns an!