Unternehmenskennzeichen und geschäftliche Bezeichnungen

Wann gibt es auch ohne Eintragung einer Marke ins Register des DPMA einen kennzeichenrechtlichen Schutz?

Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder eines Unternehmens benutzt werden.
Unternehmenskennzeichen sind als geschäftliche Bezeichnungen (§ 5 Abs. 1) Kennzeichen im Sinne des MarkenG nach § 1 Nr. 2, aber es sind keine Marken. Unternehmenskennzeichen genießen als geschäftliche Bezeichnungen nach § 15 Kennzeichenschutz.
Ein Unternehmenskennzeichen kann auch als Marke für Waren oder Dienstleistungen eingetragen werden (z.B. Volkswagen als Warenmarke, oder Deutsche Bank als Dienstleistungsmarke). Das gilt ebenso für die nach § 5 Abs. 2 S. 2 gleichgestellten Geschäftsabzeichen und sonstigen betrieblichen Unterscheidungszeichen.

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