Markenrecherche und Markenanmeldung

Anfangs stellt sich regelmäßig die Frage, ob ein nationaler Markenschutz ausreicht, eine Gemeinschaftsmarke oder auch zusätzlich eine IR Marke für einzelne Staaten sinnvoll ist.. Für den Schutzumfang gilt das Territorialprinzip, d.h. der Markenschutz erstreckt sich nur auf das jeweilige Gebiet für das er angemeldet wurde.

Anhand Ihrer Zielsetzung beraten wir Sie für welchen räumlichen Bereich in Ihrem Fall Schutz beantragt werden sollte. Es ist keineswegs so, dass ein weiterer Schutzbereich z.B. über eine Gemeinschaftsmarke auch ein „Mehr“ an Schutz bedeutet. Im Gegenteil wird man so auch angreifbarer.Die Bestimmung des räumlichen Bereichs hängt genau wie die Wahl der Klassen von dem jetzt und vielleicht künftig beabsichtigten Einsatzgebiet ab, wobei, sollte aber nicht unnötig ausgedehnt werden.

In den Anmeldegebühren des DPMA sind drei Klassen „enthalten“.

Man sollte indes nicht in jedem Fall  alle drei Klassen  ausschöpfen.  Hier wird das Risiko oft verkannt und der nicht rechtskundige Anmelder meint, dass ein „Mehr“ an Anmeldung auch ein „Mehr“ an Schutz und Rechte bringt.

Je breiter der Markeninhaber sich aufstellt, um so weiter wird zwar der Schutzumfang, aber um so größer auch die Angriffsfläche und die Gefahr, dass die Marke mit prioritätsälteren Marken kollidiert.

Anhand ihres individuellen Schutzbedürfnis bewerten wir in wie vielen und welchen Klassen Ihre Marke sinnvollerweise angemeldet werden soll. Zudem erstellen wir für Sie das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis.

Um Verwechslungen mit bestehenden Marken und Unternehmenskennzeichen auszuschließen, übernehmen wir für Sie vor Anmeldung Ihrer Marke eine Markenrecherche.Insbesondere bevor Investitionen getätigt werden, sollte unbedingt geprüft werden, wie hoch die Gefahr ist mit bestehenden Rechten Dritter zu kollidieren, um ggf. rechtzeitig gegensteuern zu können.

Für die Verwechslungsgefahr kommt es auf eine Gegenüberstellung der Marken nach Schriftbild, Klang und Bedeutung an.

Auch die Kennzeichnungskraft einer zunächst nur kennzeichnungsschwachen Marke lässt sich häufig verbessern. Wir unterstützen Sie, Ihre Marke so zu optimieren und den Anmeldeprozess so zu gestalten, dass die rechtsbeständige Eintragung gesichert werden kann und auch die Weichen für eine erfolgreiche Verwertung gestellt sind. Sollte der Inhaber einer älteren Marke mit dem Ihre Marke angeblich kollidiert  Widerspruch vor dem DPMA erheben mit dem Ziel  die Marke zu löschen, vertreten wir Sie im gesamten Widerspruchsverfahren.

Gleiches gilt für den Fall von Abmahnungen einstweiligen Verfügungen und Klagen wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen.Sprechen Sie uns an.