Cloud Computing

Beim so genannten Cloud Computing werden Daten und Programme über eine IT-Infrastruktur von Servern virtuell gespeichert und ausgeführt.
Individuell definierte Kapazitäten wie Speicherplatz, Rechenleistung oder Soft- und Hardware ins werden ausgelager und über ein Netzwerk auf dem eigenen Rechner nur noch angezeigt.

Die Abrechnung erfolgt in der Regel nach Nutzungsdauer und/oder Intensität.

Kommt es bei der Durchführung des Vertrags zu Leistungsstörungen, stellt sich die Frage, wie das Cloud Computing rechtlich einzuordnen ist.
Auch für die Erstellung von AGB ist es bedeutsam zu wissen, welchen gesetzlichen Anforderungen der Cloud-Vertrag zu folgen hat.
Soweit Cloud-Dienste die entgeltliche befristete Überlassung von Kapazitäten und damit verbundene Services beinhaltet, ist von einem Mietvertrag auszugehen.
Bei Pflege und Wartungsleistungen kann es sich im Einzelfall um einen Werkvertrag handeln, was gänzlich andere Rechtsfolgen nach sich zieht.
Für Anbieter von Cloud-Diensten ist es wichtig, regelmäßig in AGB realistische Systemverfügbarkeiten durch Service Level Agreements (SLAs) in die Leistungsbeschreibung aufzunehmen.

Werden Inhalte vom Anbieter zum Auftraggeber gestreamt, werden diese im Arbeitsspeicher des Auftraggebers gespeichert.
Hierin kann im Einzelfall eine urheberrechtliche relevante Handlung des Auftraggebers liegen, Hier ist es von Bedeutung, dass der Anbieter insoweit die Rechte an der gestreamten Software besitzt.
Der Auftraggeber muss dies bei der Vertragsgestaltung beachten.
Insbesondere, wenn auch Mitarbeiter und/oder Kundendaten bzw. deren Datenverarbeitung ausgelagert werden, hat der Auftraggeber auch datenschutzrechtliche Vorgaben zu beachten.
Wird der Anbieter hier nicht sorgfältig ausgewählt, drohen empfindliche Konsequenzen.