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GEMA verliert vor BGH. Zahnarzt muss für Hintergrundmusik im Wartezimmer keine Gema-Gebühren zahlen. Verträge können jetzt auch von anderen Betrieben fristlos gekündigt werden. RA Greier erläutert die Hintergründe.

Die GEMA ist die einzige in Deutschland bestehende Wahrnehmungsgesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte. Sie verwaltet nahezu das gesamte Weltrepertoire an geschützter Musik. Auf Grund vertraglicher Vereinbarung u.a. mit der VG Wort, Bild-Kunst, GÜFA sowie GVL ist die GEMA…

BAG –Der Arbeitnehmer lebenslang im Netz des Arbeitgebers? Achtung Arbeitnehmer! Die einmal erteilte Einwilligung in die Veröffentlichung von Videoaufnahmen der eigenen Person kann selbst nach Ende des Arbeitsverhältnisses kaum mehr widerrufen werden. RA Greier erläutert die Zusammenhänge.

Nicht selten werden Arbeitnehmer gefragt, ob sie sich an der Erstellung eines Werbevideos  ihres Unternehmens für die Homepage beteiligen wollen. In dem Moment ist das dann meist eine willkommene Abwechslung vom Arbeitsalltag. Doch was passiert nach –möglicherweise sogar streitiger- Beendigung…

Aktuelle Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom 16.06.2015! Webseitenbetreiber haftet für beleidigende Nutzerkommentare nicht nur auf Unterlassung sondern auch auf Schadensersatz! RA Greier erläutert die Hintergründe.

Die so genannte große Kammer des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (kurz: EMGR) mit  Sitz in Straßburg hat mit Urteil vom 16.06.2015 eine Entscheidung aus dem Jahre 2013 bestätigt (DELFI AS v. ESTONIA Az.:  64569/09)  wonach eine gerichtliche Verpflichtung zur Leistung…

Videoüberwachung von Mitarbeitern. Achtung Haftungsfalle! Apple hat vorgemacht, wie es nicht geht und musste einem ehemaligen Mitarbeiter 3.500 EUR Schmerzensgeld bezahlen. RA Greier erläutert die Zusammenhänge

Für den Arbeitnehmer stellt die Videoüberwachung am Arbeitsplatz einen erheblichen Eingriff in sein Persönlichkeitsrecht dar. Immer häufiger werden von Arbeitgeberseite dennoch derartige Methoden eingesetzt. Begründet wird dies mit dem -durchaus berechtigten- Interesse des Unternehmens an der Wahrung der betrieblichen Abläufe…

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