Archive for Juni, 2016

Endgültige Trendwende bei den Ad Blockern? Springer gewinnt heute vor dem OLG Köln gegen Adblock Plus!

Wie RA Greier bereits im Februar 2014 zum „Geschäft mit der Werbung“ ausgeführt hat, http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/internet-werbung-eyeo-adblocker-abp-whitelist-wettbwerb siehe auch http://rechtsanwalt-greier.de/welt-de-gewinnt-gegen-ad-block-werbeblocker-nun-doch-rechtswidrig-trendwende-bei-den-ad-blockern-das-lg-frankfurt-hat-auf-antrag-von-welt-de-springer-verlag-den-betreiber-der-ad-block-software-ve/, ist das Freikaufen von Werbeblockern über die so genannte Whitelist rechtswidrig., auch wenn der von der Betreiberfirma Eyeo beauftragte Gutachter Prof. Dr…

UberPOP bleibt verboten!

Mit einem heute verkündeten Urteil hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main (OLG) die Berufung der Firma Uber gegen ein vorausgegangenes Urteil des Landgerichts Frankfurt am Main zurückgewiesen, mit dem Uber bundesweit untersagt worden ist, Beförderungsleistungen durch Privatfahrer zu vermitteln, die…

Moses Pelham gewinnt gegen Kraftwerk-Sampling erlaubt-Musikalisch undenkbar, rechtlich richtig! Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden:

Die Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung kann einen Eingriff in Urheber- und Leistungsschutzrechte rechtfertigen Steht der künstlerischen Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in das Tonträgerherstellerrecht gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, können die Verwertungsinteressen des Tonträgerherstellers zugunsten der Freiheit der…