Archive for August, 2015

Nachwehen des Patentkriegs. BGH kippt auf Antrag von Motorola das Apple-Patent zur Entsperrung eines Touchscreens. Die grafisch unterstützte Wischbewegung erhöht lediglich den Bedienkomfort und stellt keine technische Lösung dar. RA Greier erläutert die Hintergründe.

  Der Bundesgerichtshof erklärt  ein Patent von Apple zur Entsperrung eines Touchscreens für nichtig (25.08.2015 ,BGH X ZR 110/13). Das Patent wurde von Motorola und ursprünglich auch von Samsung mit einer Patentnichtigkeitsklage angegriffen. Hintergrund sind die Nachwirkungen eines seit Jahren…